Abnahme

Die Abnahme beim Bauvertrag ist die Entgegennahme und Billigung durch den Auftraggeber für das vom Auftragnehmer im wesentlichen fertiggestellten Bauwerkes und der Abnahme des Gewerkes als vertragsgerechte Leistung.

Ein Bauvertrag ist ein Werkvertrag, der zwischen Auftraggeber oder Bauherren und dem Auftragnehmer beispielsweise einem Handwerker abgeschlossen wird.

Zumeist findet die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (kurz VOB/B), welche auf dem BGB aufsetzt, Anwendung.

Der Handwerker kann eine Abnahme der erbrachten Werkleistung fordern, wenn die Leistung fertig gestellt ist. Dabei ist es ausreichend, wenn die Leistung im Wesentlichen vertragsgerecht ist, d.h. ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch zugeführt werden kann.

Aufgrund der VOB/B kann der Auftragnehmer eine Abnahme durch den Bauherren innerhalb von 12 Werktagen fordern. Innerhalb dieser Frist hat der Bauherr die Abnahme zu erteilen. Bei der Abnahme wird ein Abnahme-Protokoll erstellt, in welchem die etwaigen Mängel festgehalten werden.

Einer Abnahme ist gleichzusetzen, wenn der Bauherr die angemessene Frist des Auftragnehmers ohne Abnahme verstreichen lässt, obwohl er dazu verpflichtet ist (siehe auch § 640 Abs. 1 Satz 3 BGB).

Einige Rechtsfolgen der Abnahme:

  • Die vertraglich vereinbarte Vergütung wird fällig.
  • Die Gefahr der Verschlechterung des Werks geht auf den Auftraggeber über
  • Die Beweislast für Mängel liegt nach der Abnahme beim Bauherren (Beweislastumkehr), außerdie Mängel wurden im Abnahmeprotokoll festgestellt.
  • Mit der Abnahme beginnt die Gewährleistungsfrist.
  • Eine etwa vereinbarte Vertragsstrafe kann vom Auftraggeber nicht mehr gefordert werden, wenn er sich diese nicht im Abnahmeprotokoll vorbehalten hat (§ 341 Abs. 3 BGB, § 11 Nr. 4 VOB/B).
  • Der Werkvertrag kann nicht mehr gekündigt werden.


Mehr zum Thema Abnahme & Immobilien

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Abnahme aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.